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Ministerratsberichte

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 30. Juli 2019

30. Juli 2019

1. Kabinett tagt mit Forschern des Bayerischen Klimarats / Ministerrat wird im Herbst über bayerische Klimastrategie entscheiden / Klimapolitik muss langfristig angelegt, wirkungsvoll und konjunkturfest sein / Bayern soll erstes klimaneutrales Bundesland werden

2. Bayern richtet die Bewirtschaftung des Staatswaldes auf den Klimaschutz aus / In den nächsten fünf Jahren werden 30 Millionen Bäume im Staatswald gepflanzt / Privat- und Körperschaftswälder erhalten mehr Hilfen für den Aufbau stabiler Wälder

3. Staatsregierung will weniger Einwegplastik und leichtere Wiederverwendung / Kabinett beschließt Bundesratsinitiative

4. Bayern will den Öko-Landbau kräftig ausbauen / Bis zum Jahr 2030 sollen 30 Prozent der landwirtschaftlichen Fläche ökologisch bewirtschaftet werden / Das neue Landesprogramm „BioRegio 2030“ setzt auf Stärkung von Absatz und Nachfrage, um Marktverwerfungen zu vermeiden

1. Kabinett tagt mit Forschern des Bayerischen Klimarats / Ministerrat wird im Herbst über bayerische Klimastrategie entscheiden / Klimapolitik muss langfristig angelegt, wirkungsvoll und konjunkturfest sein / Bayern soll erstes klimaneutrales Bundesland werden

Der Ministerrat wird im Herbst über die künftige bayerische Klimastrategie entscheiden. Dazu hat das bayerische Kabinett heute mit den Mitgliedern des Bayerischen Klimarats, Prof. Dr. Harald Lesch, Prof. Dr. Karen Pittel und Prof. Dr. Jörg Völkel, sowie der Klimaforscherin Prof. Dr. Annette Menzel getagt. Im Mittelpunkt des Expertengesprächs stand die wissenschaftliche Bewertung der aktuellen Situation bei der weltweiten Klimaveränderung und die Diskussion der Möglichkeiten und Grenzen einer eigenständigen bayerischen Klimapolitik.

Mit der bayerischen Klimastrategie will sich der Freistaat ehrgeizige Ziele setzen. Bayern soll das erste klimaneutrale Bundesland werden. Die Strategie soll jahrzehntelang gültig, wirkungsvoll und konjunkturfest sein. Einer Klimapolitik nach Kassenlage oder Zeitgeist erteilt die Staatsregierung eine klare Absage. Klimaschutz muss wirksam sein und nachhaltig. Zugleich soll die Klimastrategie Stadt und Land gleichermaßen mitnehmen. Der Klimaschutz darf kein alleiniges Projekt städtischer Eliten sein. Die Bürger in allen Regionen sollen von den Chancen profitieren und den gesamtgesellschaftlichen Nutzen klar erkennen können. Mit einem deutlichen Schwerpunkt in Klimainnovation und Klimatechnologie soll der Freistaat seine technologiebasierte Wirtschafts- und Wissenschaftslandschaft gezielt stärker für Fortschritte im Klimaschutz ausspielen. Dabei geht es unter anderem um alternative Automobilantriebe wie Brennstoffzellentechnik, Batterietechnik und synthetische Kraftstoffe.

Die bayerische Klimastrategie soll sich an einer Reihe von Leitlinien orientieren. Es gilt: Vorfahrt für erneuerbare Energien. Bayern ist Sonnenland. Bayern will zudem die Spielräume bei der Windenergie insbesondere in den Staatswäldern nutzen. Die Staatsregierung soll beim Klimaschutz ihrer Vorbildfunktion gerecht werden und Klimaneutralität in der Staatsverwaltung zügig umsetzen.

In der Klimapolitik setzt Bayern auf Anreize statt Verbote. Wer klimafreundlich fährt, wird entlastet, etwa bei Kfz-Steuer oder durch deutlich günstigere Bahntickets. Energetische Sanierung von Gebäuden soll sich auch steuerlich lohnen. Gegenüber einer CO2-Steuer ohne wirkliche Lenkungswirkung beim CO2-Ausstoß sieht die Staatsregierung in der Nutzung der Mechanismen des Zertifikatehandels den deutlich wirksameren Ansatz. Zudem soll es Entlastungen bei der Stromsteuer und der EEG-Umlage geben.

Bayern will mit seiner Klimastrategie vorangehen und diese mit den Maßnahmen auf Bundesebene verschränken. Das setzt voraus, dass bundesgesetzliche Maßnahmen im Klimaschutz möglichst früh abgestimmt und möglichst im breiten, parteiübergreifenden Konsens auf den Weg gebracht werden. Nur so können schelle Handlungsfähigkeit und hohes Umsetzungstempo gesichert werden.

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2. Bayern richtet die Bewirtschaftung des Staatswaldes auf den Klimaschutz aus / In den nächsten fünf Jahren werden 30 Millionen Bäume im Staatswald gepflanzt / Privat- und Körperschaftswälder erhalten mehr Hilfen für den Aufbau stabiler Wälder

Die Bewirtschaftung des bayerischen Staatswalds wird zukünftig an den Leistungen für den Klimaschutz und die Artenvielfalt ausgerichtet. Das wurde in der Ministerratssitzung beschlossen. Insgesamt sind rund 2,5 Millionen Hektar des Freistaats von Wald bedeckt – das ist mehr als ein Drittel der gesamten Landesfläche, davon entfallen rund 800.000 Hektar auf Staatswald. Damit ist der Wald der größte Speicher von Kohlendioxid und hat eine herausragende Bedeutung für den Klima- und den Artenschutz. Gleichzeitig macht der Klimawandel dem Wald zunehmend zu schaffen. Vor allem durch die immer häufigeren Extremereignisse wie Trockenheit und Stürme, aber auch die damit einhergehenden Massenvermehrungen von Schädlingen wie dem Borkenkäfer, ist der Wald einer der Hauptbetroffenen des Klimawandels. Bei der gesellschaftlichen Aufgabe, den nachfolgenden Generationen einen zukunftsfähigen Wald zu übergeben, wird der Staatswald künftig eine Vorbildfunktion übernehmen.

Um dieses Ziel zu erreichen, hat das Kabinett ein Acht-Punkte-Programm auf den Weg gebracht. Es umfasst folgende Maßnahmen:

  • Erwirtschaftete Überschüsse der Bayerischen Staatsforsten sollen künftig nicht mehr in die Staatskasse fließen, sondern dazu verwendet werden, die Wälder und auch die Moore als wichtige CO2-Speicher zu erhalten und klimafester zu machen.
  • In den nächsten fünf Jahren werden im Staatswald 30 Millionen Bäume gepflanzt, eine Millionen Bäume pro Jahr mehr als bislang.
  • Besonders naturnahe und ursprüngliche alte staatliche Wälder werden aus der Nutzung genommen.
  • Im Raum Neuburg an der Donau / Ingolstadt wird auf Staatswaldflächen ein 2.000 Hektar großes Schutzgebiet im Auwald ausgewiesen.
  • Um die erneuerbaren Energien zu stärken, wird die Standortsuche für Windenergieanlagen im Staatswald intensiviert.
  • Die Forschung zu wärmeverträglichen Baumarten wird für den dauerhaften Erhalt und die Zukunftsfähigkeit unserer Wälder verstärkt.
  • Wir bringen mit Leuchtturmprojekten die Verwendung des klimafreundlichen Rohstoffs Holz als Baumaterial voran und setzen auch auf den vermehrten Einsatz von Restholz in der energetischen Verwertung.
  • Um Anreize für Waldumbau und Artenvielfalt zu geben, werden Waldbesitzer künftig zusätzliche Mittel und weitere Beratung erhalten.

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3. Staatsregierung will weniger Einwegplastik und leichtere Wiederverwendung / Kabinett beschließt Bundesratsinitiative

Plastikmüll soll deutlich reduziert werden. Dazu hat die Bayerischen Staatsregierung heute weitere wichtige Maßnahmen auf den Weg gebracht. Insbesondere sollen Kunststoffe dort reduziert werden, wo sie überflüssig sind oder wo es bessere Alternativen gibt.

In einer heute beschlossenen Bundesratsinitiative wird die Bundesregierung aufgefordert, ein Verbot für das Inverkehrbringen von Einwegplastiktüten vorzusehen. Daneben soll sie prüfen, ob auch weitere von einer neuen EU-Richtlinie zur Vermeidung von Kunststoffabfall bisher nicht erfasste Einwegerzeugnisse zukünftig nicht mehr in den Verkehr gebracht werden dürfen. Bislang sind auf der Liste dieser EU-Richtlinie beispielsweise Wattestäbchen, Besteck, Teller oder Trinkhalme geführt.

Daneben soll die Bundesregierung durch eine Rechtsänderung ermöglichen, dass öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger von den dualen Systemen ein angemessenes Entgelt für die Sammlung von lizensierten Serviceverpackungen, wie beispielsweise Coffee-to-go-Bechern, aus dem öffentlichen Raum verlangen können. Denn Plastiktüten, Imbissschalen der Schnellgastronomie und Coffee-to-go-Becher werden oft nicht über die Gelbe Tonne, sondern über öffentliche Abfalleimer entsorgt und teilweise im öffentlichen Raum weggeworfen.

Der Freistaat wird Vorbild bei der Plastikvermeidung. Die gesamte Staatsverwaltung wird bei der Nutzung ihrer Grundstücke und Einrichtungen sowie bei Veranstaltungen des Freistaats Bayern auf Plastiktüten und Einweg-Plastik verzichten. Dazu wird das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz ein Umsetzungskonzept erarbeiten. Gleichzeitig empfiehlt die Staatsregierung den Gemeinden, Städten, Landkreisen und Bezirken, der Vorreiterrolle des Freistaats Bayern zu folgen.

Das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz wird zusammen mit den kommunalen Spitzenverbänden ein Konzept erarbeiten, damit die kommunalen Körperschaften mittels freiwilliger Selbstverpflichtung im gleichen Umfang wie der Freistaat Bayern auf den Gebrauch von Plastiktüten und anderen Einweg-Plastikartikeln bei der Nutzung ihrer Einrichtungen oder bei der Sondernutzung ihrer Straßen und Plätze verzichten.

Zur Stärkung von freiwilligen Aktivitäten zur Vermeidung und zum Recycling von Kunststoffabfällen hat die Staatsregierung bereits ein umfangreiches Paket beschlossen. Dieses umfasst unter anderem eine gemeinsame Initiative mit der Wirtschaft zur Verringerung von Kunststoffeinträgen in die Umwelt, eine Ausweitung der Forschung sowie eine Weiterentwicklung des Recyclings. Daneben stehen die Aufklärung und Beratung zur Vermeidung von Abfällen sowie zur Änderung des Alltagsverhaltens im Mittelpunkt.

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4. Bayern will den Öko-Landbau kräftig ausbauen / Bis zum Jahr 2030 sollen 30 Prozent der landwirtschaftlichen Fläche ökologisch bewirtschaftet werden / Das neue Landesprogramm „BioRegio 2030“ setzt auf Stärkung von Absatz und Nachfrage, um Marktverwerfungen zu vermeiden

Bayern baut den Anteil der ökologischen Landwirtschaft in den kommenden zehn Jahren kraftvoll aus. Das hat der Ministerrat in seiner Sitzung bekräftigt. Mit derzeit rund 10.000 Öko-Betrieben und 350.000 Hektar ökologisch bewirtschafteter Fläche ist der Freistaat bereits jetzt in Deutschland führend. Ein Drittel aller deutschen Öko-Betriebe und ein Viertel der Fläche liegen in Bayern, rund die Hälfte der Öko-Milch wird im Freistaat erzeugt.

Bis 2030 soll der Anteil der ökologisch bewirtschafteten Fläche auf 30 Prozent steigen. Das bedeutet eine Verdreifachung. Dieses ehrgeizige Ziel, das sich Bayern mit der Annahme des Volksbegehrens „Rettet die Bienen“ gesetzt hat, soll mit einem ganzen Bündel von Maßnahmen erreicht werden. Das neue Landesprogramm „BioRegio 2030“ baut auf dem erfolgreichen Landesprogramm „BioRegio Bayern 2020“ auf, legt nun aber den Schwerpunkt vor allem auf die konstante Weiterentwicklung des Markts und eine deutliche Steigerung von Nachfrage und Absatz heimischer Öko-Produkte. Damit soll sichergestellt werden, dass es nicht zu einem Preisverfall oder zu Verwerfungen auf den Märkten für bayerische Bio-Lebensmittel kommt.

Um diese Ziele zu erreichen, setzt das neue Programm folgende Schwerpunkte:

  • Das Bayerische Biosiegel soll noch stärker auf dem Markt etabliert und beim Verbraucher bekannt gemacht werden. An ihm erkennt der Verbraucher schnell und verlässlich Öko-Produkte mit garantiert bayerischer Herkunft.
  • Um den Markt besser zu analysieren und neue Marktpartner zu verbinden, wird ein neues Öko-Board geschaffen. Damit soll der Austausch zwischen allen Akteuren auf dem Öko-Markt beschleunigt werden.
  • Die Ökomodellregionen werden ausgebaut und weitere regionale Initiativen unterstützt. So soll das Engagement aller Beteiligten und das Bewusstsein der Bürger in den einzelnen Regionen für die Öko-Produktion gefördert werden.
  • Als zentrale Pioniermärkte für die Verwendung von Öko-Produkten aus Bayern werden die staatlichen Kantinen dienen. Dort wird ein Anteil von 50 Prozent an regionalen und Bio-Lebensmitteln angestrebt. Außerdem soll auch die sonstige Außer-Haus-Verpflegung künftig verstärkt auf Bio setzen.
  • Weitere Staatsgüter sollen als Vorbild und Musterlandwirtschaft in Sachen Öko-Landbau ausgebaut werden.
  • Die erfolgreichen Bio-Erlebnistage sollen auch künftig der Bevölkerung den Mehrwert der Öko-Lebensmittel näherbringen.
  • Die Forschung wird zu Fragestellungen des Öko-Landbaus noch stärker auf die Praxis ausgerichtet. So soll ein Praxis-Forschungsbetriebsnetz aufgebaut werden, um Forschung, Praxis und Wissenstransfer enger zu verknüpfen.
  • Der ökologische Landbau sowie die Verarbeitung von Öko‑Lebensmitteln soll in allen Bereichen der schulischen und beruflichen Ausbildung – in den sogenannten Grünen Berufen ebenso wie im Lebensmittelhandwerk und der ganzen Ernährungsbranche – fest etabliert werden. Damit soll der heranwachsenden Generation das notwendige Wissen über die Öko-Produktion vermittelt werden.

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HERAUSGEBER

Bayerische Staatskanzlei

Das Kabinett befasst sich in seiner Sitzung am 30. Juli 2019 im Schwerpunkt mit Klima- und Umweltschutz.

Kabinettssitzung zum Klima- und Umweltschutz Foto-Icon

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Kabinettssitzung zum Klima- und Umweltschutz

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 30. Juli 2019 die Sitzung des Ministerrats im unteren Hofgarten in der Nähe der Staatskanzlei geleitet. Das Kabinett befasste sich im Schwerpunkt mit Klima- und Umweltschutz. An der Sitzung nahmen die Mitglieder des Bayerischen Klimarats, Prof. Dr. Harald Lesch, Prof. Dr. Karen Pittel und Prof. Dr. Jörg Völkel, sowie die Klimaforscherin Prof. Dr. Annette Menzel teil. Zum Bericht aus der Kabinettssitzung vom 30. Juli 2019.
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    Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (rechts), begrüßt unter anderem das Mitglied des Bayerischen Klimarats Prof. Dr. Jörg Völkel (2. von links).
    Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (rechts), begrüßt unter anderem das Mitglied des Bayerischen Klimarats Prof. Dr. Jörg Völkel (2. von links).
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    Das Kabinett befasst sich in seiner Sitzung am 30. Juli 2019 im Schwerpunkt mit Klima- und Umweltschutz.
    Das Kabinett befasst sich in seiner Sitzung am 30. Juli 2019 im Schwerpunkt mit Klima- und Umweltschutz.
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    Wirtschaftsstaatssekretär Roland Weigert, MdL (links), im Gespräch mit den Mitgliedern des Bayerischen Klimarats Dr. Jörg Völkel (Mitte) und Prof. Dr. Karen Pittel (rechts).
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    Europaminister Dr. Florian Herrmann, MdL, Finanzminister Albert Füracker, MdL, und Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber, MdL (v.l.n.r.).
    Europaminister Dr. Florian Herrmann, MdL, Finanzminister Albert Füracker, MdL, und Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber, MdL (v.l.n.r.).
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    Pressekonferenz (v.l.n.r.): Umweltminister Thorsten Glauber, MdL, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber, MdL, informieren über die Ergebnisse der Kabinettssitzung.
    Pressekonferenz (v.l.n.r.): Umweltminister Thorsten Glauber, MdL, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber, MdL, informieren über die Ergebnisse der Kabinettssitzung.
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